Gemeinderatssitzung vom 17. Januar 2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin,
geschätzte Kolleginnen und Kollegen,
geschätzter Stadtrat
Wir danken dem Stadtrat für die ausführliche Beantwortung der drei Interpellationen zum Thema Quartiere stärken. Die SVP nimmt die Antworten ohne grosse Emotionen zur Kenntnis.
Zur ersten Interpellation mit Schwerpunkt Wertschätzung:
Ich kann Ihnen aus eigener Erfahrung sagen, was die Leute motiviert, in einem Quartierverein mitzuarbeiten. Wenn man sich ein Ziel setzt mit der Hoffnung, es erreichen zu können, ist man motiviert. Wenn man das Ziel erreicht hat und den Quartierbewohnern mit dem erreichten Ziel eine Freude bereiten und ihre Lebensqualität steigern konnte, weil das gesteckte Ziel für die Bevölkerung einen Mehrwert erbrachte, dann bekommt man automatisch eine Form der Wertschätzung. Und wenn dann noch bei der einen oder anderen Gelegenheit eine Stadträtin oder Stadtrat an einem Quartieranlass vor Ort ist – nicht nur während eines Wahlkampfs – und die Bewohner sie sprichwörtlich anfassen und mit ihnen reden können, dann zeugt das von Interesse und ist wohl eine der schönsten Formen der Wertschätzung. Da braucht es meist nicht viel mehr. Sicher kein Zertifizierungssystem. Wir sind froh, dass der Stadtrat die Einführung eines solchen Systems als nicht zielführend erachtet. Wahrscheinlich wäre ein solches Label eher kontraproduktiv und würde nur wieder einen administrativen Aufwand bedeuten, wohl noch gekoppelt mit einem Stellenausbau in der Verwaltung.
Zur zweiten Interpellation mit Schwerpunkt finanzielle Beiträge und Gebührenpflicht Quartierträgerschaften:
Finanzielle Beiträge und Leistungsvereinbarungen sind sicher wichtig und nötig. Von den Mitgliederbeiträgen, bei uns im Dättnau in der Höhe von 30 CHF, kann ein Quartierverein nicht leben. Das Problem an den Leistungsvereinbarungen ist jedoch, dass die Quartiervereine so zumindest teilweise von der Stadt abhängig gemacht werden. Die gratis oder stark subventionierte Nutzung der Schul- und Sportinfrastruktur schätzen wir jedoch sehr.
Hier eine Bemerkung zum Leitfaden, ob man von Gebühren für die Benützung des öffentlichen Grundes befreit werden kann. Dieser ist leider eher kompliziert aufgebaut. Trotzdem begrüssen wir es, wenn man schlussendlich von diesen Gebühren befreit wird, blöd ist einfach, dass man für das Aufhängen von Plakaten zur Bewerbung von Quartieranlässen trotzdem jedes Mal eine kostenpflichtige Bewilligung braucht.
Zur dritten Interpellation mit Schwerpunkt Organisation und Zusammenarbeit mit den Quartierträgerschaften:
Bei uns im Quartierverein bin ich für die Quartierentwicklung und den Verkehr zuständig. Die Zusammenarbeit mit der Stadt klappt sehr gut. Dazu möchte ich das Beispiel der LSA beim Knotenpunkt Dättnauer-/ Steigstrasse anfügen. In regelmässigen Abständen hatte bzw. habe ich einen Austausch mit dem zuständigen Projekteiter Gert Delle Karth. Er informierte über den Stand der Dinge und die nächsten Schritte, so dass ich jeweils zwecks Information der Quartierbevölkerung einen Beitrag in unserer Quartierzeitung schreiben konnte bzw. kann. Der Austausch wird nicht nur von mir geschätzt. Als langjährige Quartierbewohnerin bin ich bestens vertraut mit den Begebenheiten und konnte dem Projektleiter handkehrum Tipps geben, wie man die Sicherheit auf dem Schulweg für die Kinder aus der Steig erhöhen und den Verkehr während der verschiedenen Bauphasen eventuell auch noch umleiten könnte.
Auch die vor nicht allzu langer Zeit ins Leben gerufene städtische Verkehrskonferenz ist ein wichtiges Gefäss für die Information und den Austausch, das ich nicht mehr missen möchte. Vieles geht also ohne zwischengeschaltete Fachstelle.
Daher die berechtigte Frage, ob die Zusammenarbeit mit der Stadt wirklich über x verschiedene Fachstellen laufen muss. Ich will die Mitarbeitenden von Fachstellen weder angreifen noch ihre Arbeit in irgendeiner Weise kritisieren. Es liegt in der Natur der Sache, dass sie nicht gleich am Puls des Geschehens sein können, wie die Quartierbewohner. Und um hier den Bogen zur ersten Interpellation zu spannen: Der direkte Kontakt mit den zuständigen Behörden schafft Vertrauen, Transparenz und ist ebenfalls eine Form der Wertschätzung, nämlich die, dass man ernst genommen wird. Da braucht es keine zwischengeschalteten Fachstellen.
Zusammenfassend kann man sagen:
Quartiervereine sind in einer Stadt die kleinste Einheit, um die Interessen der Bewohner eines Stadtteils gegenüber den Behörden zu vertreten und das gesellschaftliche Leben zu fördern. Sie gehören zu unserem Milizsystem. Es sind Leute aus den Quartieren, Leute, die meist gut verankert und im Quartier bekannt sind. Es sind Ansprechpersonen, denen man zufällig begegnet und ihnen so die Probleme und Sorgen beim Einkauf in der Migros oder bei einem Kafi mitteilen kann. Leute, die selbst am Puls des Geschehens sind und wissen, wo – bildlich gesprochen – Brandherde lodern und daher imstande sind, sie zu löschen, bevor es zum Millionenschaden kommt und dank der Lokalzeitung in der ganzen Stadt zum Thema werden.
Die Quartiere sind ein schönes Beispiel dafür, dass wir in Winterthur für jedes Problem eine Fachstelle schaffen und finanziell alimentieren, anstatt die Probleme direkt mit dem vorhandenen Geld anzugehen.
Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Maria Wegelin, Stadtparlamentarierin SVP